I. Allgemeines

A. Die Firma DK Workwear GmbH, Eigenname „textilverdelung.at“ oder „arbeitsbedarf.at“ kauft und verkauft ausschließlich unter nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

B. Die Unwirksamkeit einzelner Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

C. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann wirksam, wenn sie textilveredelung.at für den jeweiligen Vertrag ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

II. Verkaufbedingungen

A. Katalog:

  1. Sämtliche Katalogangaben sind unverbindlich.Die DK Workwear GmbH behält sich Änderungen (auch bei Preisen) vor.
  2. Katalogwaren sind mitunter nur in begrenzten Mengen (in Ausnahmefällen nicht mehr) verfügbar.

B. Vertreter:

  1. Die für die DK Workwear GmbH tätigen Vertreter (selbstständige Handelsvertreter und angestellte Vertreter) sind nur zur Geschäftsvermittlung und nicht zum Geschäftsabschluss befügt.
  2. Reklamationen, Mängelrügen, Nachfristsetzungen oder sonstige Erklärungen haben ausschließlich an die DK Workwear GmbH direkt und nicht an seine Vertreter zu erfolgen.

C. Bestellung, Vertrag:

  1. Angebote (Kataloge, Vertreter, gelegte Angebote) der DK Workwear GmbH sind unverbindlich.
  2. Der Besteller ist für 30 Tage an seine Bestellungserklärung gebunden.
  3. Ein verbindliches Verkaufsgeschäft kommt erst zustande, wenn textilveredelung.at die Annahme einer Bestellung erklärt oder die Bestellung tatsächlich ausführt.
  4. Umfang und Inhalt des Geschäftes werden durch die Annahmebestätigung oder die tatsächliche Ausführung von DK Workwear GmbH bestimmt.Die DK Workwear GmbH ist berechtigt, die Bestellung nur teilweise anzunehmen bzw. auszuführen. Bei Bestellungen sind 5% Mehr – oder Minderlieferung gestattet.
  5. Der Besteller genehmigt geringfügige, die Qualität und Beschaffenheit nicht beeinträchtigende, Produktänderungen. Geringfügige Abweichungen gegenüber
    Katalogen, Abbildungen, Mustern, etc. und Unregelmäßigkeiten der Materialien (Größe, Farbton, Oberfläche, etc.) sind erlaubt und können nicht beanstandet
    werden.
    Änderungen in der Produktionsausführung durch den Hersteller (Zulieferer von textilveredelung.at) im Vergleich zu vormaligen Geschäften sind jederzeit möglich und werden vom Besteller genehmigt.
  6. Wenn die DK Workwear GmbH nicht ausdrücklich und schriftlich die Verbindlichkeit von Fristen und Terminen zusagt, sind genannte Fristen und Termine für die DK Workwear GmbH lediglich unverbindliche Richtangaben.

D. Zahlungsbedingungen:

  1. Preisangaben (ohne nähere Bestimmung) enthalten keine Mehrwertsteuer.
  2. Ist die Ausführung der Bestellung für einen späteren Zeitpunkt als 6 Monate ab Vertragsabschluss vorgesehen, so ist die DK Workwear GmbH berechtigt, den Preis an die Veränderung der Materialpreise, Löhne, Frachten und sonstiger Kostenfaktoren anzupassen.
  3. Preise sind ab Lager und inklusive Verpackung vereinbart, ausgenommen bei empfindlichen und verpackungsintensiven Produkten, bei denen
    die Verpackung gesondert verrechnet wird. Transport- und Versandkosten ab Lager sind vom Besteller zu tragen. Von textilveredelung.at vorläufig bezahlte
    Transport- und Versandkosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt, der sie textilveredelung.at in vollem Umfang zu ersetzen hat.
  4. Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzug fällig Bei einer Nettobestellsumme ab 4.000 € , wird eine Anzahlung von 50% der
    Gesamtsumme bei Auftragserteilung in Rechnung gestellt. 
    Die bekanntgegebene Produktionszeit beginnt mit Einlangen der geforderten Anzahlung.
  5. Bei Produkten mit individueller Veredelung (Druck, Stick) wird ab einer Nettobestellsumme von 2.500 € eine Anzahlung von 50% in Rechnung gestellt.
  6. Bei Zahlungsverzug werden 12% p.a. Verzugszinsen vereinbart.
  7. Bei Ratenzahlungsvereinbarungen führt Verzug mit einer Rate zu Terminverlust.
  8. Der mit Zahlungen säumige Besteller hat textilveredelung.at Mahnkosten in vollem Umfang zu ersetzen.
  9. Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungsrechte des Bestellers gegenüber textilveredelung.at sind ausgeschlossen. Eine Aufrechnung gegenüber Forderungen von textilveredelung.at ist nur dann zulässig, wenn textilveredelung.at die Gegenforderung des Bestellers anerkannte bzw. diese gerichtlich festgestellt ist.

E. Eigentumsvorbehalt:

  1. Sämtliche Waren und Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Besteller und der DK Workwear GmbH im Eigentum von der DK Workwear GmbH. Dies gilt auch im Fall einer Kontokorrent – Vereinbarung bei einem zugunsten der DK Workwear GmbH ausgehafteten Kontokorrent – Saldo (auch wenn er noch nicht fällig ist).
  2. Der Besteller verpflichtet sich, das Eigentum der DK Workwear GmbH in vollem Umfang zu wahren und jeden Standortwechsel oder Eingriffe eines Dritten unverzüglich schriftlich mitzuteilen (bei gerichtlichen Pfändungen einschließlich der gerichtlichen Aktenzahl).Der Besteller verpflichtet
    sich, den Eigentumsvorbehalt durch entsprechende Kennzeichnung ersichtlich zu machen.

F. Erfüllungsort, Transport, Gefahrtragung:

  1. Erfüllungsort für Verkaufgeschäfte ist der Sitz der DK Workwear GmbH
  2. Erfolgt keine unverzügliche Abholung durch den Besteller, ist die DK Workwear GmbH berechtigt, die Ware an den Besteller auf dessen Kosten und Gefahr zu
    übersenden, wobei die DK Workwear GmbH die Wahl des Transportweges und der Transportart zusteht.

G. Untersuchungspflicht, Mängel, Gewährleistung:

  1. Es gelten die Bestimmungen der §§ 377 und 378 UGB , wobei Mängelrügen schriftlich zu erfolgen haben.
  2. Die Geltendmachung von Gewährleistungen – und/oder Schadensersatzansprüche setzt eine rechtzeitige und schriftliche Mängelrüge voraus.
  3. Sind Waren mangelhaft, so hat die DK Workwear GmbH das Recht, entweder den Mangel zu verbessern oder Ersatzware zu leisten.
  4. Nur wenn die DK Workwear GmbH innerhalb angemessener Frist keine Verbesserung leistet, kann Preisminderung begehrt werden. Wandlung ist nur bei wesentlichen und nicht behebbaren Mängeln möglich.
  5. Die Übernahme der Ware kann vom Besteller nur verweigert werden, wenn die Ware wesentliche Mängel aufweist.
  6. Rücksendungen bestellter Waren werden ohne berechtigter, schriftlicher Mängelrüge nicht angenommen.
  7. Die DK Workwear GmbH übernimmt keine Haftung für die Haltbarkeit von Stick oder Druck auf beigestellten Produkten.

H. Schadenersatz:

  1. Die DK Workwear GmbH leistet keinen Schadenersatz, es sei denn, die DK Workwear GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
  2. Die Beweislast für ein (qualifiziertes) Verschulden von der DK Workwear GmbH bzw. dessen Erfüllungsgehilfen an mangelhaften Waren bzw. mangelhafter Leistung obliegt dem Besteller.

I. Rücktritt vom Vertrag:

  1. Die DK Workwear GmbH hat das Recht vom Vertrag jederzeit zurückzutreten, wenn
    – der Besteller in Annahmeverzug gerät,
    – der Besteller in Verzug mit in Rechnung gestellten Zahlungen ist,
    – über das Vermögen des Bestellers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird.
  2. Der Besteller hat im Fall deren Vertragsrücktrittes Schadenersatz zu leisten, es sei denn, der Besteller weist nach, dass ihm an den Umständen, die zum Vertragsrücktritt führten, kein Verschulden traf.

J. Sonderproduktionen:

  1. Bei Sonderproduktionen ab 300 Teilen kann es zu einer Unter- oder Überlieferung von bis zu 10% der bestellten Gesamtmenge kommen.
    Diese Über- oder Unterlieferung ist kein Reklamationsgrund, und ist somit Teil des Vertrages.
    Überproduktionen werden somit verrechnet.

III. Rechtswahl:

  1. Es wird vereinbart, dass auf das Vertragsverhältnis ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung kommt. Ausländisches Recht ist ausgeschlossen.

IV. Gerichtsstand:

  1. Als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird das jeweils sachlich zuständige Gericht für Wien vereinbart.
  2. textilveredelung.at ist unbeschadet dieser Gerichtsvereinbarung berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

ZENTRALE & SCHAURAUM WIEN

Hirschengasse 10/Eingang Liniengasse 
1060 Wien 
Tel 01/36 11 000

BÜRO & SCHAURAUM LEONDING

 Welser Straße 26 
4060 Leonding 
Tel 0732/272 566

BÜRO NEUSIEDL AM SEE

 Altenburger Straße 6 
7100 Neusiedl am See 
02167/20 304